Trendthema: PpSG - Pflegepersonalstärkungsgesetz

Am 9. November 2018 hat der Bundestag das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals beschlossen. Mit dem Gesetz will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen verbessern.

Vorgesehen ist unter anderem die vollständige Refinanzierung von 13.000 zusätzlichen Stellen für die medizinische Behandlungspflege in Heimen. Zudem soll die Anschaffung digitaler Lösungen etwa für Dokumentationen oder Abrechnungen mit bis zu 12 000 Euro bezuschusst werden. Für die betriebliche Gesundheitsförderung in Kliniken und Pflegeheimen sollen 70 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich her. Da Pfleger oft Schicht-, Wochenend- und Nachtdienste machen, soll auch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert werden.
Auch wurden durch das Gesetzt die Weichen für die Ablösung des Pflege-TÜVs bisheriger Prägung gestellt. Das von der Selbstverwaltung entwickelte neue System der Qualitätsprüfung und -darstellung mit einem Verfahren zur Messung und Darstellung von Ergebnisqualität wird ab dem 1. Oktober 2019 in der vollstationären Altenpflege verpflichtend eingeführt.

Um die Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus zu verbessern, wird zukünftig jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett vollständig von den Kostenträgern refinanziert.

Spahn bezeichnete das Gesetz als Paradigmenwechsel und größten Schritt in der Pflege seit 20 Jahren. In der Praxis teilt man diese Euphorie nicht uneingeschränkt. Der Deutsche Pflegerat (DPR) sprach von einem ersten Schritt hin zu besseren Arbeitsbedingungen. Gleichzeitig warnte der Verband aber davor, die Verbesserungen im Krankenhaus könnten dazu führen, dass Stellen in der Altenpflege noch schwieriger zu besetzen sein werden. Das befürchtet auch der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa): „Der Gesetzgeber nimmt eine nicht nachvollziehbare Bevorzugung der Krankenhäuser vor. Dort wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Stelle finanziert, ohne dass auch nur ein einziger Patient belastet wird“, kritisiert Präsident Bernd Meurer. Die Problematik der drohenden Versorgungsengpässe werde weder im Bereich der ambulanten Versorgung noch bei den Pflegeheimen gelöst.

Hält das Pflegepersonalstärkungsgesetz, was sich Gesundheitsminister Spahn davon verspricht? Noch sind viele Fragen offen. Auf dem ALTENPFLEGE Zukunftstag 2019 werden die größten Auswirkungen und Konsequenzen für die Einrichtungen analysiert. Besuchen Sie, entsprechend Ihrer individuellen Schwerpunkte, die Vorträge zu diesem Trendthema.

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